Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

Stand: Juli 2011

Inhaltsverzeichnis:

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Haftung
9. Anwendbares Recht

B. Kundeninformationen

1. Informationen zur Identität des Anbieters
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Geschäftsbedingungen der Lagerprofi24 JS GmbH (nachfolgend „Anbieter“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2. Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1. Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax oder per E-Mail abgeben

2.2. Der Anbieter kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder – bei Bestellung einer Ware – auch durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Anbieter ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

2.3. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.

4.2. Der Anbieter bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produkt- oder Dienstleistungsbeschreibung nichts anderes bestimmt ist:

1. Vorauskasse per Überweisung2. Lieferung auf Rechnung3. Barzahlung bei Abholung

4.3. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Abschluss des Kaufvertrags gewährt der Verkäufer 2 % Skonto auf den Bruttowarenwert der jeweiligen Bestellung.

4.4. Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 30 (dreißig) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Anbieter behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

4.5. Bei Selbstabholung informiert der Anbieter den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Anbieter abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

4.6. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Anbieter anerkannt ist.

4.7. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1. Bei Verträgen, die den Kauf von Waren zum Gegenstand haben, gelten die folgenden Liefer- und Versandbedingungen:

5.1.1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Anbieters angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

5.1.2. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Anbieter zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.

5.1.3. Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Anbieters an eine geeignete Transportperson über.

5.2. Bei Verträgen, die die Erbringung von Montageleistungen zum Gegenstand haben, gelten die folgenden Bedingungen:

  • Zufahrten, Montage- und Lagerplatz müssen zum unmittelbaren Tätigkeitsbeginn für den Auftragnehmer vorbereitet sein.
  • Vorhandensein aller benötigten Baustoffe und zu montierenden Teile, sowie Erledigung aller Vorarbeiten
  • Vorliegen aller notwendigen behördlichen Genehmigungen.
  • Der Montagebereich muss freigeräumt, besenrein, trocken und ohne Behinderung zugänglich sein.
  • Andere Gewerke müssen die UVV - Bestimmungen einhalten und die Aufstellflache räumen!
  • Das Lang-Gut (max. Rahmenhöhe) muss mit einem Stapler vom LKW bis an den Montageort gefahren werden können.
  • Soweit nicht anders vereinbart wird ein Gabelstapler mit min 2t Hubkraft und einer Hubhöhe von mindestens 6m zur Verfügung gestellt.
  • Zusätzlich zur Aufstellfläche muss eine Fläche für die Lagerung der Materialien und die Vormontage der Rahmen vorhanden sein.
  • Elektrische Kraft- und Stromanlagen (230/400 Volt) sowie Licht (min200LUX) so wie sanitäre Einrichtungen müssen am Aufstellort vorhanden sein und zur Verfügung gestellt werden.
  • Am Montagebereich herrschen normale Umweltbedingungen und Plusgrade.
  • Die Montage umfasst den kompletten Aufbau der Regale sowie das Verdübeln und Ausrichten gemäß der Zeichnung und Materialliste.
  • Vor Montagebeginn muss dem Montageleiter ein verantwortlicher Mitarbeiter des Kunden benannt werden. Der Kunde hat auch den Montageleiter über bestehende Sicherheitsvorschriften zu unterrichten.
  • Die Montagestelle muss für Schweiß- und Sägearbeiten nach den einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften erlaubt und abgesichert sein.
  • Der Kunde stellt für die Dauer der Montage einen Container für Abfälle, wie z.B. für Verpackungsmaterial, zur Verfügung. Sollte die Gestellung eines Containers nicht möglich sein, so ist dem Montageleiter vom Kunden eine Stelle in unmittelbarer Nähe der Baustelle zuzuweisen, an der Abfälle und Verpackungsmaterial gesammelt werden können. Wenn keine dieser Möglichkeiten genutzt werden kann, wird das Verpackungsmaterial auf Kosten des Kunden durch das Montageteam entsorgt.
  • Bei Montagen im Ausland werden alle Einreise-, Arbeits- und sonst erforderlichen Genehmigungen durch den Auftraggeber auf dessen Kosten beschafft.

5.3. Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Anbieter ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware des Anbieters bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

7. Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt:

7.1. Für Unternehmer

  • begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
  • hat der Anbieter die Wahl der Art der Nacherfüllung,
  • beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang.
  • sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen.
  • beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

7.2. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche

  • bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
  • bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 7.3.

7.3. Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.

7.4. Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

7.5. Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

7.6. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

7.7. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Anbieter auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

8. Haftung

8.1. Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz  oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

8.2. Im Übrigen haftet der Anbieter gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:

8.2.1. Sofern der Anbieter fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.2.2. Sofern der Anbieter fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.

9. Anwendbares Recht

9.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9.2. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

9.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.

B. Kundeninformationen

1. Informationen zur Identität des Anbieters

Lagerprofi24 JS GmbH
Borstellstr. 14
12167 Berlin

Steuernummer : 29 / 410 / 30342
Amtsgericht Berlin Charlottenburg HRB 135444 B

Geschäftsführer: Tobias Jabbusch

Tel.: 030 60 96 86 81
Fax: 030 60 96 86 82
Mail: info@lagerprofi24.de

2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Anbieter eingestellten Produktbeschreibung.

3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters (siehe oben).

4. Informationen zu Zahlung und Lieferung

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters (siehe oben).

5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Der Vertragsschluss erfolgt durch schriftliche Beauftragung und Annahme.

6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt.

7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.